EU billigt 2 Mrd. Euro für Breitbandausbau in Österreich

Die EU-Kommission hat eine 2 Mrd. Euro schwere österreichische Regelung zum Ausbau von Breitbandnetzen im Rahmen des EU-Wiederaufbaufonds genehmigt. Die Brüsseler Behörde billigte die Maßnahme nach den EU-Beihilfevorschriften.

Die Hilfe wird teilweise aus der Aufbau- und Resilienzfazilität des EU-Wiederaufbaufonds finanziert. Österreich erhält von der EU rund 3,5 Mrd. Euro aus dem Fonds, damit sollen Investitionen im Umfang von 4,5 Mrd. Euro bewerkstelligt werden, die Österreich zum Teil kofinanziert. 53 Prozent der EU-Hilfen sind für die Digitalisierung vorgesehen.

Vorrang für ländliche Gebiete

Mit den 2 Mrd. Euro aus der Aufbau- und Resilienzfazilität soll passive Infrastruktur für Breitband-Festnetze in Gebieten aufgebaut werden, in denen bisher kein Netz mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) vorhanden oder geplant ist, erklärte die EU-Kommission am Montag. "Es ermöglicht leistungsfähige Breitbandnetze für Haushalte und Unternehmen, insbesondere in ländlichen Gebieten", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Gleichzeitig sei sichergestellt, dass der Wettbewerb "nicht übermäßig verzerrt wird".

Direkte Zuschüsse bis Ende 2026

Die Regelung läuft laut EU-Kommission bis zum 31. Dezember 2026, die Unterstützung erfolgt in Form von direkten Zuschüssen. Die Netze sollen eine Ladegeschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s bieten und künftig auch Gigabit-Geschwindigkeiten unterstützen könnten. Im Rahmen der Regelung werde der Finanzierung von Infrastruktur in Gebieten Vorrang eingeräumt, in denen Endnutzer noch keinen Breitbandzugang mit Download-Geschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s haben.

Quelle: APA